AGB

Erläuterungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungenvon Brosi.net EDV

Für maximale Transparenz haben wir unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen kurz gehalten und um Besondere Vertragsbedingungen (BVB) für einzelne Geschäftsformen ergänzt.

Die AGB gelten dabei als Basis unserer Geschäftsbedingungen. Die Besonderen Vertragsbedingungen ergänzen oder ersetzen dabei Regelungen der AGB für Geschäfte aus den Bereichen:

 Erbringung von Dienstleistungen
 Lieferung von Waren
 Vermietung von Rechenzentrums-Kapazitäten sowie für Cloud-Service-Verträge

Brosi.net EDV – Stand: Februar 2022

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge von Brosi.net EDV. Hiervon abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich in Textform zugestimmt.

I. Angebot und Vertragsabschluss

Ist der Kunde Kaufmann, sind unsere Angebote freibleibend: Eingehende Aufträge

werden für uns erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich; gleiches gilt für

mündliche Abreden und Erklärungen jeder Art.
Gegenüber Verbrauchern gelten unsere schriftlichen Angebote als Angebote auf

Abschluss eines Vertrages im Sinne von § 145 BGB. Die Annahmefrist wird auf drei

Werktage beschränkt.
Alle auf unserer Website dargestellten Waren, auch solche, die ausdrücklich als

„lieferbar“ bezeichnet werden, sind nur als Einladung zur Abgabe eines Kaufangebotes bestimmt. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars kommt erst durch unsere Bestätigung in Textform binnen drei Werktagen ein verbindlicher Vertrag zu Stande.

II. Einbeziehung von Besonderen Vertragsbedingungen

Für die Lieferung von Hardware und Software, die wir nicht selbst im Auftrag des

Kunden geschrieben haben, gelten unsere Besonderen Vertragsbedingungen für die

Lieferung von Hard- und Standardsoftware.
Für die Erbringung von Dienstleistungen gelten unsere Besonderen

Vertragsbedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen. Hierzu zählen auch Verträge über die Pflege von Standardsoftware und Wartung von Hardware, die ausschließlich auf Basis von Dienstleistungen erbracht werden.
Für die Bereitstellung von Rechenzentrums-Kapazitäten, insbesondere in Form von Cloud- Leistungen oder den Produkten „Infrastructure as a Service“ (IaaS), „Platform as a Service“ (PaaS) und „Software as a Service“ (SaaS) gelten unsere Besonderen Vertragsbedingungen für die Vermietung von Rechenzentrums-Kapazitäten sowie Hardware und Software.
Diese Besonderen Vertragsbedingungen können jeweils im Internet unter http://www.brosi.net/agb abgerufen werden.

III. Zahlungsbedingungen; Preise

Zahlung ist nach Wahl des Kunden gegen Rechnung, Lastschrift, und per Barzahlung

möglich.
Rechnungen werden dem Kunden von uns per E-Mail zugesandt. Auf Wunsch des

Kunden versenden wir die Rechnungen zusätzlich per Post.
Unser Vergütungsanspruch ist sofort fällig. Der Verzug tritt in Abweichung § 286 Abs.

3 BGB bereits 14 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen

Zahlungsaufforderung ein.
Mit Eintritt des Verzuges werden Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem

jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Dem Kunden steht es frei, den Nachweis zu erbringen, dass unser Schaden wesentlich niedriger ist. Ist der Kunde Verbraucher betragen die Zinsen nur 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.
Bei Auslandszahlungen hat der Kunde eventuell anfallende Bankgebühren selbst zu tragen.
Wir behalten uns gegenüber unternehmerischen Kunden vor, Vorauszahlung zu verlangen. Dies gilt insbesondere bei einem Auftragswert von über 500€ brutto. Wir behalten uns ferner vor, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, wenn Umstände eintreten oder bekannt werden, durch die unsere Forderungen gefährdet erscheinen. Kommt der Kunde einer solchen Aufforderung nicht binnen einer Woche nach, so können wir vom Vertrag zurücktreten.
Die monatlichen Entgelte für wiederkehrende oder fortlaufende Leistungen in

Dauerschuldverhältnissen dürfen wir ohne Zustimmung des Kunden maximal einmal pro Jahr nach billigem Ermessen um bis zu 10 % mit Wirkung für die Zukunft zu erhöhen, erstmalig jedoch frühestens vier Monate nach Abschluss des Vertrages. Die Erhöhung von Preisen für Vertragsbestandteile ist nur möglich, wenn diese bereits mindestens vier Monate vereinbart waren. Die Entgelterhöhung soll nur zur Deckung erhöhter Kosten erfolgen. Dem Kunden obliegt, der Nachweis, dass die von uns vorgenommen Preiserhöhung nicht zu diesem Zweck erfolgt ist.

8. Ist der Kunde Verbraucher, kann dieser innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der schriftlichen Preiserhöhungsmitteilung den laufenden Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündigen. In diesem Falle wird bis zum Vertragsende das bisherige Entgelt berechnet, die Erhöhung also nicht wirksam. Die Zustimmung des Kunden gilt jedoch als erteilt, sofern der Kunde innerhalb dieser Frist keine Kündigung ausspricht. Dies setzt voraus, dass wir den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen hingewiesen haben.

IV. Haftung

Wir haften generell nicht für Schäden, die durch eine Betriebsunterbrechung oder -

einschränkung beim Kunden, der Unternehmer ist, hervorgerufen werden, es sei denn, der Eingriff war betriebsbezogen und ist von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden. Zu betriebsbezogenen Eingriffen zählen insbesondere nicht Beeinträchtigungen, die im Zusammenhang mit Reparaturen von zuvor bereits defekten Betriebsmitteln oder mit Beseitigungen von zuvor bereits vorliegenden Störungsfällen stehen und während der Dauer unserer Tätigkeit entstehen.
Unsere Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und der Höhe nach auf 1.000.000,00 € pro Haftungsfall.
Der Kunde trägt auf seinen Systemen die alleinige Verantwortung für alle Sicherheitsmaßnahmen inkl. Virenschutz, Datensicherung, Firewall-Konfiguration und das Einspielen von Sicherheitsupdates. Bei von uns verschuldetem Datenverlust ist unsere Haftung begrenzt auf die Kosten der Wiederherstellung der Daten aus der letzten vollständigen und fehlerfreien Datensicherung des Kunden.
Die Verjährungsfrist für nichtwesentliche Vertragsverletzungen wird auf zwei Jahre begrenzt.
Vorstehende Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus der fahrlässigen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten durch einen Erfüllungsgehilfen sowie in Fällen der gesetzlichen Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Mitverschulden des Kunden ist jedoch in jedem Fall zu berücksichtigen.

V. Sonstiges

Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand Vaihingen/Enz

(Amtsgericht Vaihingen/Enz, Landgericht Stuttgart). Für unsere Klagen gilt daneben

auch der allgemeine Gerichtsstand des Kunden.
Der Kunde ist verpflichtet, uns jeweils unverzüglich über Änderungen seiner

Kommunikationsdaten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von uns binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Hierzu zählen insbesondere Name/Firma; Geschäftsführer bzw. Vorstand, soweit es sich bei dem Kunden um eine juristische Person handelt; postalische Anschrift; E-Mail-Adresse sowie Telefon und Telefax.
Die Rechtsbeziehungen der Vertragspartner unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sämtliche Ansprüche des Kunden gegen uns verjähren, soweit in diesen AGB oder unseren Besonderen Vertragsbedingungen nichts Abweichendes geregelt ist, 24 Monate nach ihrer Entstehung.
Maßgeblich für die Einhaltung von Fristen ist der Zugang der jeweiligen Erklärung beim Vertragspartner.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder der Besonderen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Sollten einzelne Bestimmung dieser AGB oder der Besonderen Geschäftsbedingungen bei Verwendung gegenüber Verbrauchern unwirksam sein, weil sie gegen Vorschriften zum Schutze von Verbrauchern verstoßen, so bleibt ihre Wirksamkeit gegenüber Vertragspartnern, die nicht Verbraucher sind, unberührt.

Brosi.net EDV · Stand: Februar 2022